Von Helmut Hartung, Chefredakteur www-medienpolitik.net
Das Jahr 2025 war medienpolitisch widersprüchlich, hoffnungsfroh und ereignisreich. Die Reform des öffentlich-rechtlichen Rundfunks, Künstliche Intelligenz, die digitale Transformation der Zeitungs- und Zeitschriftenverlage, die Übernahme von ProSiebenSat.1 durch die Berlusconi-Gruppe, die Aufarbeitung der Misswirtschaft beim RBB, das Scheitern des Finanzierungsstaatsvertrages, die Debatte um den Digitalen Medien-Staatsvertrag, die Zukunft von DVB-T2, die Arbeit der KEF, die Verabschiedung des Jugendmedienschutzstaatsvertrages, die Informationspolitik der US-Regierung waren einige der Themen 2025.
Im nächsten Jahr wird unter anderem das Urteil des Bundesverfassungsgerichtes zur Klage von ARD und ZDF erwartet, die KEF will im Februar eine Empfehlung für den Rundfunkbeitrag 2027 und 2028 abgeben und in Weimar wird sich an der Bauhausuniversität der neue Medienrat konstituieren. Die öffentlich-rechtlichen Sender müssen zudem beginnen, den novellierten Medienstaatsvertrag umzusetzen. Außerdem wollen die Länder den zweiten Teil des Entwurfs des Digitale-Medien-Staatsvertrages vorlegen und die Filmwirtschaft hofft auf Klarheit bei der weiteren Finanzhilfe für ihre Branche. Eine Selbstverpflichtung der Streamer, wie es unter anderem der Kulturstaatsminister und die CDU/CSU-Fraktion im Bundestag und zahlreiche Bundesländer befürworten oder die gesetzliche Regulierung, wie es SPD und Filmproduzenten fordern, sind die rechtlichen Möglichkeiten. Medienpolitik.net wird diese Prozesse 2026 kritisch begleiten.
Ich wünsche Ihnen ein freundliches Jahr 2026.